Aktion Freiheit statt Angst @aktionfsa@eupublic.social

Waffen-Schrottcontainer vor dem Kanzleramt
Helft dem MAD Waffendiebe zu finden
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7435-20201028-waffen-schrottcontainer-vor-dem-kanzleramt.htm
#MAD #Waffendiebe #Schrottcontainer #Kanzleramt #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln

Berliner VerfGH weist Prüfung des Videoüberwachung-Begehrens zurück
Auch "unbehebbare Mängel" müssen diskutiert werden
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7434-20201027-berliner-verfgh-weist-pruefung-des-videoueberwachung-begehrens-zurueck.htm
#BAFF #VerfGH #Berlin #Grundrechte #Menschenrechte #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #ZentraleDatenbanken #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung #Datenskandale #Volksbegehren #verfassungswidrig #CDU #Gutachten #HU #ILMR

Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft
Atomwaffen nun endlich international geächtet
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7433-20201026-atomwaffenverbotsvertrag-tritt-in-kraft.htm
#Atomwaffenverbotsvertrag #UNO #Honduras #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln #NATO

Anti-Schadpogramm will Staatstrojaner verpetzen
Staatstrojaner als Schädlinge verfolgen!
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7432-20201025-anti-schadpogramm-will-staatstrojaner-verpetzen.htm
#Grundrechte #Menschenrechte #QuellenTKÜ #Messenger #Gesetz #verfassungswidrig #sozialeNetzwerke #Polizei #BKA #Bestandsdaten #Datenbanken #Geheimdienste #BND #MAD #BfV

Unterschreibt der Präsident ein verfassungswidriges Gesetz?
Neues Netzwerk-Durchsetzungsgesetz von vorn bis hinten verfassungswidrig
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7431-20201024-unterschreibt-der-praesident-ein-verfassungswidriges-gesetz.htm
#Grundrechte #Menschenrechte #Netzwerkdurchsetzungsgesetz #NetzDG #Hasskriminalitaet #Gesetz #verfassungswidrig #Bundespräsident #sozialeNetzwerke #Polizei #BKA #Bestandsdaten #Datenbanken #Provider

Noch immer jedes 2. Kind von Eltern getrennt
Familien gehören zusammen
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7430-20201023-noch-immer-jedes-2-kind-von-eltern-getrennt.htm
#Grundrechte #Menschenrechte #Asyl #Flucht #Abschiebung #Migration #USA #Polizei #ICE #Kinder #Familienzusammenführung #Soziales #Gleichberechtigung #Gender #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #HartzIV #Gewerkschaft #Mitbestimmung #Transparenz #Informationsfreiheit

Stadt wollte Daten "auffällig" gewordener Flüchtlinge speichern
Datenschutz gilt auch für Geflüchtete
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7429-20201022-stadt-wollte-daten-auffaellig-gewordener-fluechtlinge-speichern.htm
#Polizei #Tübingen #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #Datenbanken #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung #Rechtsstaat #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit

Mehr als 30.000-mal Gesichtserkennungssoftware genutzt
Polizei verwendete Gesichtserkennungssoftware für unrechtmäßige Verhaftungen
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7428-20201021-mehr-als-30000-mal-gesichtserkennungssoftware-genutzt.htm
#Gesichtserkennung #FalsePositives #LAPD #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #Videoüberwachung #Rasterfahndung #Datenbanken #Entry-ExitSystem #eBorder #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung

Menschenrechte in der EU in Gefahr
Rechtsstaatsberichte - und nun?
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7427-20201020-menschenrechte-in-der-eu-in-gefahr.htm
#EU #Rechtsstaatsberichte #Grundrechte #Menschenrechte #Verletzung #Korruption #Minderheiten #Verfolgung #Justiz #Unabhängigkeit #Transparenz #Informationsfreiheit #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung #Gleichberechtigung #Gender #Diskriminierung

Informationen aus den Aktenschränken befreien
Klage gegen Gebühren vorerst gescheitert
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7426-20201019-informationen-aus-den-aktenschraenken-befreien.htm
#FragdenStaat #Auskunftsrecht #Gebühren #Transparenz #Informationsfreiheit #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Urteil #Klage #Bundesverwaltungsgericht #openknowledgefoundation

CETA muss nun vor den EuGH
BVerfG vergibt eine 6 für CETA Gesetzgebung
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7425-20201018-ceta-muss-nun-vor-den-eugh.htm
#ACTA #TTIP #IPRED #SOPA #CETA #Urheberrecht #Mercosur #Freihandel #Schiedsgerichte #Transparenz #Informationsfreiheit #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #EUGH #BVerfG #Urteil #Klage #Parlament #Paralleljustiz

"Künstliche Intelligenz" bloggt so vor sich hin
Roboter sind als solche kenntlich zu machen
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7424-20201017-kuenstliche-intelligenz-bloggt-so-vor-sich-hin.htm
#KI #AI #künstlicheIntelligenz #Blogger #Transparenz #Informationsfreiheit #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Microsoft #Rassisten #Manipulation #Verhaltensänderung

Erste Instanz des Bundes mit freier Software
Bundesbehörden betreten Neuland
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7423-20201016-erste-instanz-des-bundes-mit-freier-software.htm
#Mastodon #Diaspora #freieSoftware #OpenSource #Unabhängigkeit #Bundesbehörden #Neuland #BFDI #DSB #Transparenz #Informationsfreiheit #Meinungsfreiheit #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit

Mehr direkte Demokratie in Berlin
Kleine Verbesserungen bei Volkabstimmungen
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7422-20201015-mehr-direkte-demokratie-in-berlin.htm
#Transparenz #Informationsfreiheit #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #direkteDemokratie #Berlin #Bürgerentscheid #Volksentscheid #Abstimmung #Volksbegehren #Gewerkschaft #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit

Von der Online-Anzeige zur Denunziation
Whistleblowing ist das nicht!
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7421-20201014-von-der-online-anzeige-zur-denunziation.htm
#Corona #Maßnahmen #Essen #Online #Anzeige #Denunziation #Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit #Datenskandale #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Polizei #Überwachung #Datenbanken

EU Datenschutzbeauftragter rügt Europol
Riesige Sammelei und Analyse von Audio- und Videodaten
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7420-20201013-eu-datenschutzbeauftragter-ruegt-europol.htm
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Alternativen zum Bargeld?
Der digitale Euro kommt
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7419-20201012-alternativen-zum-bargeld.htm
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Corona Apps sollen länderübergreifend funktionieren
Der Back-End-Server für den "grenzüberschreitenden Datenabgleichdienst"
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7418-20201011-corona-apps-sollen-laenderuebergreifend-funktionieren.htm
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UN Sicherheitsrat verhindert Aufklärung
Generaldirektor der OPCW durfte nicht reden
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7416-20201009-un-sicherheitsrat-verhindert-aufklaerung.htm
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Keine Argumente für Drohnenbewaffnung
Arbeitsbedingungen bei der Bundeswehr tödlicher als die Taliban?
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7415-20201008-keine-argumente-fuer-drohnenbewaffnung.htm
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